Werkstätten, FuB und Wohnhäuser bleiben offen – Selbstbestimmung und soziale Teilhabe trotz Corona gewährleisten

Wir stehen als LebensWerkstatt vor der Aufgabe, in der derzeitigen Phase der Corona-Pandemie mit hohen Infektionszahlen immer wieder zu prüfen, wie wir unsere Angebote (Werkstatt, FuB, Tagesstruktur Senioren, Wohnen) ausgestalten. Es gilt dabei eine gute Balance zu finden zwischen dem Infektionsschutz einerseits und dem Recht auf Selbstbestimmung und soziale Teilhabe andererseits.

Wir sind als LebensWerkstatt dabei im Austausch mit den anderen Einrichtungen der Diakonie in Württemberg und mit dem Ministerium für Soziales und Integration.

Wir haben beschlossen, unsere Angebote der Tagesstruktur (FuB und Tagesstruktur Senioren) und die Werkstätten nicht zu schließen. Weil wir wirksame Infektionsschutzkonzepte haben und weil wir unseren Klient*innen eine gute Tagesstruktur bieten wollen. Wir wollen auch die Wohnhäuser nicht wieder so schließen wie im Frühjahr. Auch dort vertrauen wir auf unsere Infektionsschutzkonzepte und die Einsicht der Besucher*innen.

Nachfolgend stellen wir Ihnen Auszüge aus einem Positionspapier zur Verfügung, das auf Landesebene erarbeitet worden ist. Es stellt im ersten Teil die Situation von pflegebedürftigen Menschen (mit und ohne Behinderung) dar und geht im zweiten Teil nochmal speziell auf die Situation von Menschen mit Behinderung ein.

Positionspapier der Task force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe November 2020:

1. Pflegebedürftige Menschen

Pflegebedürftige Menschen gehören in der Corona-Pandemie zu einer besonders vulnerablen Personengruppe. Auch aufgrund von häufigen Vorerkrankungen gehören sie zu dem Personenkreis mit erhöhtem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf, sollten sie an COVID-19 erkranken. Insofern ist es eine gesellschaftliche Aufgabe, sie in besonderer Weise vor Infektionen zu schützen. Gleichermaßen gilt es in Pflegeeinrichtungen, die u.a. durch eine gemeinsame räumliche Unterbringung, gemeinsame Aktivitäten und zum Teil nahen physischen Kontakt geprägt sind, Infektionsgefahren für Mitbewohnerinnen und Mitbewohner sowie Beschäftigte möglichst auszuschließen bzw. zu verringern.

Die Corona-Pandemie darf aber nicht dazu führen, pflegebedürftige Menschen auf ihre Vulnerabilität und Schutzbedürftigkeit zu reduzieren. Selbstbestimmung und soziale Teilhabe als Ausdruck der unantastbaren Menschenwürde sind auch bei höherem Lebensalter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Behinderung zu achten, zu schützen und zu fördern. Für die Bewohnerinnen und Bewohner stellt das Pflegeheim eine neue Häuslichkeit dar. Und dort benötigen sie selbstverständliche Nähe, offene soziale Kontakte, Rückzugsräume und auch die Gewissheit, stets Einfluss auf ihre Lebensbedingungen nehmen zu können.

[…]

Die Mitglieder der Task Force Langzeitpflege sind sich der immensen Verantwortung und Herausforderung für die Pflegeeinrichtungen bewusst, die aus der Balance zwischen dem Infektionsschutz und den Rechten der Bewohnerinnen und Bewohner auf Selbstbestimmung und sozialer Teilhabe folgt. Den Einrichtungen sowie den dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich dieser Herausforderung insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie stellen, schuldet die Gesellschaft großen Dank.

Die Mitglieder der Task Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe bekennen sich zu folgenden Positionen:

  • Pflegebedürftige Menschen sind vorrangig souveräne Träger von Grundrechten und nicht Objekt fürsorgender Regulierung. Wir sind als Gesellschaft gefordert, die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um denen, die in der Pandemie besonderen Schutz benötigen, ein Maximum an Lebensqualität zu ermöglichen. Ihr Anspruch auf Schutz vor gesundheitlichen Gefahren ist in Einklang zu bringen mit ihrem Anspruch auf Selbstbestimmung, soziale Teilhabe und dem Pflegen von nahen Beziehungen.
  • Für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen stellt eine Infektion mit dem Coronavirus fraglos ein großes Risiko dar. Wir sind als Gesellschaft gefordert und müssen lernen, mit diesem Risiko verantwortungsvoll umzugehen. Pauschale Besuchsverbote oder Ausgangsbeschränkungen können dabei in Pflegeeinrichtungen nur in absoluten Ausnahmefällen und vor allem nur für begrenzte Zeiträume eine Lösung sein. […]
  • Die Balance aus Infektionsschutz und sozialer Teilhabe und Selbstbestimmung bringt es mit sich, dass sich COVID-19-Infektionen in Pflegeeinrichtungen nicht einfach vermeiden lassen. Die Mitglieder der Task Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe bekräftigen in ihrem Verständnis der Task Force als Verantwortungsgemeinschaft, dass von den Pflegeeinrichtungen nicht erwartet werden kann, jegliches Infektionsrisiko auszuschließen. Einseitige und voreilige Schuldzuweisungen in Fällen von Corona-Ausbrüchen in Pflegeeinrichtungen sind ebenso abzulehnen wie tendenziöse Berichterstattung, mittels derer Einrichtungen an den medialen Pranger gestellt werden.  
  • Die Mitglieder der Task Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe lehnen den teilweise geforderten Strategiewechsel ab, die Corona-Maßnahmen ausschließlich auf den Schutz von Risikogruppen zu beschränken (so etwa die „Great Barrington Erklärung“). So sinnvoll der Gedanke erscheint, so genannte Risikogruppen zu schützen, um scheinbar allen anderen ein weitgehend normales Leben zu ermöglichen, so praktisch und ethisch fragwürdig ist dieser Ansatz auch. Der ethisch unzweifelhaft gebotene Schutz von vulnerablen Gruppen läuft in dieser Strategie in seiner praktischen Umsetzung in erster Linie auf die Isolierung einzelner Bevölkerungsgruppen hinaus. Wer alt oder krank ist, möge sich von der Restbevölkerung fernhalten. Wer in Pflegeheimen wohnt, möge die Einrichtungen nicht mehr verlassen und seine Sozialkontakte zu An- und Zugehörigen radikal beschränken. „Risikogruppen schützen“ läuft damit letztlich auf eine Isolation alter und kranker Menschen hinaus. Man verwehrt all diesen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und dem Pflegen von nahen Beziehungen. Die Betroffenen werden massiv in ihrer Selbstbestimmung eingeschränkt. Die darin liegende negative Haltung über ältere und pflegebedürftige Menschen – man muss Schwache und Alte isolieren, damit die übrige Gesellschaft möglichst normal leben kann – ist klar abzulehnen. […]

2. Menschen mit Behinderungen 

Für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe (besondere Wohnformen, betreute Wohnangebote, WfbM, Förderstätten) gelten die unter Ziffer 1 formulierten Positionen der Task Force gleichermaßen und uneingeschränkt. 

Anders als pflegebedürftige ältere Menschen gehört der Personenkreis der Menschen mit Behinderungen nicht per se zu den besonders vulnerablen Personengruppen in der Corona-Pandemie. Neben hochvulnerablen schwerstbehinderten Menschen jeden Alters, die zur Hochrisikogruppe gehören, gibt es auch körperlich belastbare Menschen, die in ihrem Alltag trotz kognitiver Einschränkungen gut mit den Hygiene- und Abstandsregelung zu Recht kommen. […] 

Darüber hinaus ist es nach der UN-Behindertenrechtskonvention unerlässlich, jedem Menschen mit Behinderungen ein individuelles und größtmögliches Recht der Teilhabe an Beschäftigung, Betreuung und Bildung sowie an sozialem und familiären Miteinander zu ermöglichen. Um diese elementaren Teilhaberechte mit dem Schutz der Gesundheit aller in den Einrichtungen in Einklang zu bringen, bedarf es nach Auffassung der Mitglieder der Task Force einer differenzierten Betrachtung und sorgfältigen Abwägung der konkreten Lebenssituation. Für zahlreiche Menschen mit Behinderung ist die Aufrechterhaltung gewohnter Routinen im Tages- Wochen- und Monatsverlauf von besonderer Bedeutung für die psychische Stabilität. Aus Infektionsschutzgründen zunächst gebotene erscheinende Eingriffe in solche Routinen sind stets vor dem Hintergrund der Auswirkungen auf die emotionalen und psychischen Auswirkungen zu prüfen.  

Die Task Force hält es zudem für unerlässlich, für geistig und seelisch behinderte Menschen, insbesondere solche mit herausforderndem Verhalten, selbst und gerade in Lockdown-Situationen während der Pandemie in den Tagesstrukturangeboten eine angemessene (Not-)Betreuung zu ermöglichen. Die betreuenden Familien und Angehörigen dürfen hier nicht im Stich und Menschen mit psychischen Problemen nicht allein und unversorgt gelassen werden. Menschen mit geistiger oder seelischer Behinderung, die in ambulant betreuten Wohnformen leben sind in besonderem Maße auf die stützende Funktion von Tagesstrukturangeboten angewiesen. 

In der Task Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe wirken mit:

  • Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
  • Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
  • Verbände der Leistungserbringer: LIGA Baden-Württemberg, BWKG, bpa Landesverband BW, Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.
  • Kommunale Landesverbände Baden-Württemberg
  • Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg
  • Pflegekassen Baden-Württemberg
  • Landesseniorenrat Baden-Württemberg
  • Expertinnen aus der Pflegewissenschaft der Katholischen Hochschule Freiburg und der Hochschule Esslingen